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Abstract/Summary
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Die Oder ist einer der letzten großen, relativ naturnahen Flüsse Europas. Doch die Regierung der Republik Polen plant nun den Ausbau der Oder mit Mitteln von Weltbank und EU – und auch Deutschland hat sich in einem beidseitigen Abkommen eigentlich zum Ausbau verpflichtet. Doch konkrete Umsetzungsplanungen und Zeitschienen auf deutscher Seite sind nicht öffentlich bekannt. Schon jetzt ist klar: Die Maßnahmen werden wertvolle Lebensräume vieler seltener und vom Aussterben bedrohter Tier- und Pflanzenarten auf polnischer und deutscher Seite des Flusses unwiederbringlich zerstören. Die Planungen verstoßen in mehrfacher Hinsicht gegen geltendes EU-Recht und gefährden neben der Umwelt auch die Landwirtschaft beidseitig der Oder. Zu diesem Urteil kommen Forscher des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB), Deutschlands größtem Forschungszentrum für Binnengewässer. Die Forscher haben sich mit wissenschaftlichen Untersuchungen, Fachgutachten und fachlichen Beratungen in den bisherigen Planungsprozess eingebracht. In diesem IGB Policy Brief empfehlen die Autoren nun der Europäischen Kommission, der Bundesregierung und der Brandenburger Landesregierung dringend, weitere diplomatische und juristische Schritte gegen das polnische Ausbauvorhaben einzuleiten und auch die eigenen Ausbaupläne Deutschlands zu stoppen. Stattdessen sollten sich alle Politikebenen für den Erhalt der Oder als ökologisches Vorranggebiet einsetzen.
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