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Abstract/Summary
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Der GKV-Spitzenverband hat im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen auf Grundlage des § 150 Absatz 3 SGB XI am 27.03.2020 die nachfolgenden Bestimmungen festgelegt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat diesen Festlegungen am 01.04.2020 zugestimmt. Aufgrund des Krankenhauszukunftsgesetzes hat der GKV-Spitzenverband im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen diese Festlegungen am 05.10.2020 geändert. Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Änderungen am 03.11.2020 zugestimmt. Eine erneute Änderung der Festlegungen durch den GKV-Spitzenverband im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene erfolgte zuletzt am 11.01.2021 aufgrund des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes. Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Änderungen am 15.01.2021 zugestimmt.
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